Als einen massiven Vorstoß gegen  die Presse- und Informationsfreiheit im Rahmen der Berichterstattung über die Arbeit der EU-Kommission sieht der Präsident des Österreichischen Journalisten Clubs (ÖJC), Fred Turnheim, die Gedanken von Verwaltungskommissar Siim Kallas, dass Journalisten bei Ihrer Berichterstattung Spione fremder Mächte sind.

„Journalisten der Spionage zu bezichtigen ist unerhört und widerspricht der Presse- und Informationsfreiheit“, so Turnheim in einer Aussendung des ÖJC am Freitag.

Zuvor hat der Brüsseler Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) berichtet, es gebe einen Vermerk der EU-Kommission, wonach Journalisten generell unter Spionageverdacht gestellt würden. Der knieweiche Versuch der Sprecherin von Kommissar Kallas, Valeria Rampi, diesen Vermerk zu entschärfen und zu betonen „es geben keinen Generalverdacht gegen Journalisten“  ist viel zu wenig, sagt Turnheim weiter.

Die Situation ist ganz einfach: Wenn die Brüsseler Bürokraten so viel Angst vor der freien Berichterstattung haben, dann werden wir Journalisten uns genau anschauen, welche Hintergründe es dafür gibt. Politik im Elfenbeinturm zu machen und dann die Presse- und Informationsfreiheit einzuschränken zeigt von einem herrschaftlichen Denken und noch nicht abgelegten alten, undemokratischen Strukturen im Kopf des Verwaltungskommissars.

Der Österreichische Journalisten Club fordert von Verwaltungskommissar Siim Kallas die sofortige, vollständige Rücknahme der Pauschalverdächtigung der Spionage der 1.500 in Brüssel tätigen Journalisten und eine öffentliche Entschuldigung.